In dem Patentstreit zwischen Apple & Qualcomm geht um die Techniken, die zur Verbesserung der Energieeffizienz der Smartphones dient. Nun will Qualcomm ein Importverbot für Apples iPhone erreichen, dass auch Deutschland tangiert. So ist der Lizenzstreit zwischen den beiden Technikriesen nun auch bei deutschen Gerichten angekommen. Der US-Chiphersteller hat in Mannheim und München Patentklagen gegen Apple eingereicht. Wie der Blog Foss Patents berichtet, will Qualcomm ein Importverbot für iPhones in Deutschland erreichen.
Im Gegensatz zu den in den USA anhängigen Klagen geht Qualcomm hierzulande nicht nur gegen iPhones mit Intel-Chips vor. Das Importverbot soll für alle iPhones gelten, auch solche, in denen Qualcomm-Chips verbaut sind. Laut Foss Patents bietet Apple in Deutschland offiziell nur Geräte mit Intels Basebandchips an.
Betroffene Patente
Die zwei Patente, mit denen Qualcomm das Import- und Verkaufsverbot erreichen will, beschreiben eine Technik zur Verbesserung der Energieeffizienz mobiler Geräte. Das Patent 8.698.558 beschäftigt sich mit einer Technik zur Optimierung des Stromverbrauchs der Antenne in Abhängigkeit zu den zu übertragenden Daten. Das Patent 9.608.675 wiederum bezieht sich einen „Daten-Super-Highway“, der viele Datenkanäle zusammenfasst und so den Stromverbrauch bei Datenübertragungen senken soll, die eine hohe Bandbreite benötigen.
„Qualcomm hat in München und Mannheim Patentverletzungsklagen wegen nach Deutschland importierter oder hier verkaufter iPhones erhoben. Wir sehen uns zu diesem Schritt gezwungen, da Apple weiterhin die Technologie von Qualcomm einsetzt und sich weigert, dafür zu bezahlen“, sagt Don Rosenberg, Vizepräsident & Chefjustiziar von Qualcomm in einer verbreiteten Stellungnahme.
„Die Unterlassungsverfügungen betreffen den Verkauf der neuesten Apple iPhones in Deutschland sowie deren Einfuhr. Die Erfindungen von Qualcomm stehen im Mittelpunkt jedes iPhone und reichen weit über Modemtechnologien und Mobilfunk-Standards hinaus. Die Patentrechtsverletzungen, die wir in München und Mannheim geltend machen, betreffen zwei Technologien, die für iPhone-Funktionen wichtig sind. Sie sind keine standard-essentiellen Patente und unterliegen daher nicht den FRAND-Lizenzverpflichtungen,“ so die Qualcomm Stellungnahme weiter.
Lieferanten gegen Qualcomm
Am Mittwoch erhöhten vier Applelieferanten quasi auf Geheiß von Apple den Druck auf Qualcomm. Foxconn, Compal, Wistron und Pegatron werfen dem Chiphersteller Verstöße gegen das US-Kartellgesetz Sherman Antitrust Act vor. Qualcomm soll seine dominierende Position im Markt für Smartphone-Chips missbrauchen, um Käufer seiner Chips zur Unterzeichnung von Lizenzverträgen zu zwingen und zugleich überhöhte Lizenzforderungen stellen. Apple bestätigte gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters, dass es den Rechtsstreit seiner Lieferanten finanziell unterstütze. Die Applelieferanten reagieren damit auch auf eine von Qualcomm im Mai eingereichte Klage. Sie sollen in Absprache mit Apple Lizenzzahlungen an Qualcomm zurückhalten.
Kritik an Qualcomm
Der Chiphersteller Qualcomm steht nahezu weltweit wegen seiner Lizenzverträge in der Kritik. Im Dezember 2016 verurteilte die südkoreanische Kartellbehörde das Unternehmen zur Zahlung von 854 Millionen US-Dollar. Aber auch die EU und die US-Handelsbehörde FTC ermitteln gegen die Qualcomm. Letztere unterstellt, dass das Unternehmen eine „keine Lizenzen, keine Chips“-Politik verfolge. Demzufolge erhalten nur Firmen, die bestimmte Technologien von Qualcomm lizenzieren, auch die Prozessoren des führenden Anbieters von Smartphone-CPUs.
